Sehr geehrter Herr ........
erlauben Sie mir mich vorab dafür zu entschuldigen, dass ich erst jetzt Ihre e-mail betreffend die mangelnde Leistungsfähigkeit der Firma Linkem beantworte. Wie Sie bin auch ich über den bisherigen Verlauf in Bezug auf die Bereitstellung von breitbandigen Internetzugängen maßlos enttäuscht, auch da trotz des starken Engagements der RAS und meines zuständigen Amtes bislang nur bescheidene Fortschritte erzielt werden konnten.
Ohne Zweifel ist die Breitbandinfrastruktur gegenwärtig eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine attraktiven Wirtschaftsstandort und dementsprechend für eine positive gesellschaftliche Entwicklung. Aus diesem Grund setzen wir uns bereits seit geraumer Zeit im Rahmen unserer Möglichkeiten für einen raschen Ausbau der Infrastrukturen und ein damit einhergehendes Serviceangebot in Südtirol ein. In diesem Sinne wurde auch die 1.Auschreibung zur Breitbandabdeckung durchgeführt, bei welcher bekanntlich die Firma Linkem den Zuschlag erhalten hat.
Rückblickend kann man aufgrund der bisherigen Erfahrungen festhalten, dass die Firma Linkem leider der falsche Geschäftspartner für ein derart wichtiges Unterfangen war und leider auch ist, denn trotz aller Beteuerungen bei meherer Aussprachen, welche ich einberufen habe, scheint - wie auch Sie geschildert haben - unprofessionelles Verhalten nach wie vor an der Tagesordnung zu sein. Aus diesem Grund wird voraussichtlich auch eine neuerliche Ausschreibung der Gemeinden der ersten Ausschreibung durchgeführt werden. Bis diese allerdings durchgeführt wird, bleibt wohl oder übel keine andere Möglichkeit als weiterhin Druck auf die Firma Linkem auszuüben und sich in der aktuellen Situation bestmöglich zu organisieren.
In Bezug auf die von Ihnen gestellte Frage betreffend die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Firma Linkem kann ich Ihnen mitteilen, dass Sie die Leistungen der Firma Linkem, sollten diese mit denen im Rahmen des Endkundenvertrages vereinbarten Inhalten nicht übereinstimmen, nicht bezahlen müssen. Allerdings müssen Sie in diesem Zusammenhang selbst aktiv werden, indem Sie die Firma Linkem schriftlich auf die mangelnde Leistungserbringung hinweisen und diese möglichst auch dokumentieren. Bezüglich der automatischen Abbuchung von Ihrem Konto gehe ich davon aus, dass eine diesbezüglich Einzugsermächtigung abgeschlossen wurde, welche selbstverständlich umgehend aufgelöst werden sollte um in Hinkunft derartige Transaktionen zu vermeiden. Deshalb möchte ich Ihnen anraten sich direkt mit Ihrer Bank in Verbindung zu setzen.
Allgemein kann ich Ihnen noch mitteilen, dass alle bisherigen Erfahrungen zeigen, dass das Problem der Breitbandabdeckung in Südtirol sehr vielschichtig ist und mehrere Ursachen für den schleppenden Fortgang verantwortlich sind. Neben den topografischen Voraussetzungen und der Siedlungsstruktur, welche durch eine weit verstreute Verteilung weiter Bevölkerungsteile auf periphere Gebiete gekennzeichnet ist, ist auch die mangelde Zusammenarbeit unter den verschiedenen Telekommunikationsanbietern mit ein Grund dafür, dass trotz der Anreize durch die Landesverwaltung das Angebot der Nachfrage hinterherhinkt. Darüber hinaus erschweren die Wettbewerbsregeln der EU die Arbeit noch weiter, da Aufträge nicht direkt an vertrauenswürdige Partner vergeben werden können und auch die Tatsache, dass ein Telekommunikationsanbieter der in Breitbandinfrastrukturen investiert Dritten den Netzzugang gewährleisten muss fördert nicht gerade den Investitionswillen. Auf der anderen Seite ermöglicht diese Regelung bei vorhandenen Infrastrukturen einen Wettbewerb zum Wohle des Endkunden und hat dementsprechend auch ihre Berechtigung, sofern der Anbieter seriös ist.
Um die Breitbandabdeckung in Südtirol weiter voran zu treiben, wurde Anfang August eine zweite Ausschreibung, welche die restlichen 44 Gemeinden mit einer Abdeckung von unter 50% zum Inhalt hat veröffentlicht. Durch diese Ausschreibung könnte sich neben den 44 ausgeschriebenen Gemeinden auch in den angrenzenden Nachbargemeinden die Situation in Bezug auf die Breitbandanbindung verbessern.
Um die Situation in den ersten 14 Gemeinden, welche von der Firma Linkem abgedeckt werden sollten, in den Griff zu bekommen, werden wir wie bereits oben erwähnt eine weitere Ausschreibung anstreben. Ich bedaure, dass ich im Moment keine unmittelbarere Lösung anbieten kann und hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen einstweilen zu Diensten sein konnte. Selbstverständlich stehe Ihnen auch weiterhin jederzeit gerne für etwaige Informationen und Hilfestellungen im Rahmen meiner Möglichkeiten zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
DER LANDESRAT
- Hans Berger -
